Stellungnahme der IG Windkraft zur Strategischen Umweltprüfung zum ÖNIP

Die IG Windkraft hat zum Umweltbericht des ÖNIP Stellung genommen.

Kurzzusammenfassung

• Transition-Szenario ist das einzige präsentierte Szenario, das reale Chance aufzeigt, die Klimaziele zu erreichen. Hier muss noch deutlicher kommuniziert werden, dass die anderen Szenarien keine Option sind, wenn Österreich seine Verantwortung, Aufgaben und Verpflichtungen international, aber auch gegenüber der eigenen Bevölkerung wahrnehmen möchte. Jedes Szenario, das dies verfehlt, ist zu verwerfen und nicht durch schwammige Formulierungen zu beschönigen.
  Hierbei soll aber, wie schon in der Stellungnahme zum ÖNIP, darauf hingewiesen werden, dass der Ausbau der Erneuerbaren im Transition-Szenario die untere Latte der Ausbaunotwendigkeit darstellt und die Herausforderungen aus industriepolitischer sowie Klimaschutz-Sicht einen deutlich stärkeren Ausbau der Erneuerbaren und der Stromnetze erforderlich machen wird.

• Es ist sehr positiv hervorzuheben, dass dem Windkraftausbau selbst beim Transition-Szenario, im Vergleich mit der weiteren fossilen Nutzung, deren Umweltauswirkungen und den Folgen des Klimawandels, keine erheblichen Auswirkungen unterstellt werden und dies auch in Landschaftsschutzgebieten und Biosphärenpark-Entwicklungszonen so gesehen wird. Das Erreichen der Klimaneutralität wird durchwegs eine bessere Bewertung für die Schutzgüter bringen. Insofern wird die Nutzung der Windkraft teilweise sogar einen messbaren Mehrwert für den Naturschutz mit sich bringen.
  Es ist eine wesentliche Kernaussage, dass der Ausbau der Windenergie keinen negativen Einfluss hat und sogar im Gegenteil auch deutlich positive Auswirkungen haben wird.

• Umweltauswirkungen und Maßnahmen:
  Die angeführten „Maßnahmen Windkraft“ müssen überarbeitet werden. Viele der genannten Punkte werden bereits standardmäßig durchgeführt, andere entsprechen nicht dem anerkannten Stand der Technik oder sind kaum durchführbar. Manche Maßnahmen müssen auch auf ihren tatsächlichen naturschutzfachlichen Mehrwert geprüft werden. So bedingen etwa starke Betriebseinschränkungen, dass mehr Windräder benötigt werden, um die Produktionsziele zu erreichen, wodurch ein dargestellter naturschutzfachlicher Mehrwert nicht mehr gegeben wäre.

• Insgesamt wird empfohlen, den Bericht nochmals auf Kohärenz und Stringenz der Argumentation zu prüfen. Gewisse Kapitel widersprechen einander, außerdem sind Quellenangaben mangelhaft, was insbesondere das Verständnis für schlagwortartig vorgeschlagene Beispielmaßnahmen in Bezug auf die Windkraft schmälert.

• Weiters ist festzuhalten, dass die Erkenntnis, dass die vorsorgliche Anpassung an den Klimawandel alternativlos ist, zu begrüßen ist und nicht stark genug betont werden kann.