Weitere Rechtsthemen
30.04.2021
Ende Februar veröffentlichte der Verein BirdLife in Kooperation mit den Umweltanwaltschaften der Länder Kärnten und Niederösterreich einen Leitfaden für ornithologische Erhebungen, welcher insbesondere auch Abstandsempfehlungen für Windkraftanlagen beinhaltet. Da solche Leitfäden in Verfahren zwar nicht bindend sind aber einen signifikanten Einfluss auf Entscheidungen haben, hat die IG Windkraft unter Beziehung namhafter Ornitholog:innen und Biolog:innen einen Prozess zur Aufarbeitung der darin vorgeschlagenen Maßnahmen gestartet. Der Ausbau der Windkraft ist ein essentieller Teil im Kampf gegen den Klimawandel und trägt somit maßgeblich zum Natur- und Artenschutz bei. Neben klaren rechtlichen Rahmenbedingungen ist auch ein wissenschaftlicher und fachlicher Dialog notwendig um den Ausbau rasch und naturvertäglich durchzuführen.
Zu keinem Zeitpunkt der Leitfadenerstellung wurde die betroffene Windkraftbranche sowie deren Expertise eingebunden.
Mehrere Ansätze und Grundlagen des Leitfadens (z. B. die Methode der Festlegung von Abstandsregelungen) entsprechen nicht mehr dem Stand der Technik.
Methoden müssen auf spezifische Standorte anwendbar sein.Sture Pauschalierungen erschweren Prüfungen im Einzelfall und sind nachdrücklich abzulehnen.
Unterschiedliche Rahmenbedingungen in unterschiedlichen Bundesländern müssen berücksichtigt werden.
Detaillierte Anmerkungen finden Sie in unserer Position. Die IG Windkraft befürwortet hier einen fachlichen Dialog mit allen betroffenen Akteur:innen.
Für weitere Fragen und Diskussionen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.
Leitfaden für ornithologische Erhebungen im Rahmen von Naturschutz- und UVP-Verfahren zur Genehmigung von Windkraftanlagen und Abstandsempfehlungen für Windkraftanlagen zu Brutplätzen ausgewählter Vogelarten von BirdLife.
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