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Historie des Ökostromgesetzes im Kurzüberblick

Ein Überblick über die Ökostromgesetz-Entwicklung in Österreich

2002 wurde das Ökostromgesetz beschlossen, das Anfang 2003 in Kraft trat. Erstmals wurde die Abnahme von Ökostrom bundesweit geregelt, bis dahin erfolgten Förderregelungen für Ökoenergien in den Elektrizitätsgesetzen der Länder.
Das Ökostromgesetz normierte eine unbegrenzte Abnahmepflicht für Strom aus erneuerbaren Energiequellen für eine Laufzeit von 13 Jahren. Die Ökostromtarife wurden in der Ökostromverordnung festgelegt. Das Ökostromgesetz leitete eine entscheidende Ausbauphase der Windkraft in Österreich ein. Ende 2002 waren 140 MW am Netz. Von 2003 bis 2006 wurden jährlich im Schnitt 200 MW errichtet.

Novelle 2006 bringt drastische Einschränkungen

Die Novellierung des Ökostromgesetzes 2006 brachte den Ausbau der Windkraft beinahe zum Stillstand. Die Abnahmepflicht für neu in Betrieb gehende Anlagen bestand von nun an nur mehr in jenem Ausmaß, in welchem ein jährlich für Neuanlagen virtuell bereitgestelltes Kontingent an Mitteln noch nicht ausgeschöpft ist (Unterstützungsvolumen). In Kombination mit den in den Jahren 2006, 2007, 2008 und 2009 verordneten äußerst niedrigen Einspeisetarifen für Windenergie führte diese restriktive Novellierung des Ökostromgesetzes, die zudem Unklarheit und Rechtsunsicherheit ins System brachte, zu beinahe vier Jahren des Stillstands des Windkraftausbaus.

Reparatur 2008 trat erst 2009 in Kraft

Im Jahr 2008 erfolgten zwei Novellen des Ökostromgesetzes. Die zweite davon, die „große“ Ökostromnovelle vom Juli 2008, brachte deutliche Verbesserungen für Ökostromerzeuger, konnte jedoch erst nach einem langwierigen Beihilfen-Notifizierungsverfahren bei der EU-Kommission im Oktober 2009 in Kraft gesetzt werden. Aufgrund dieser Novelle und des im Februar 2010 verordneten Einspeisetarifs in der Höhe von 9,7 cent pro Kilowattstunde ist der Windkraftausbau 2010 wieder in Gang gekommen.

Details des Ökostromgesetzes i.d.F. 2009:

  • Ziel im Ökostromgesetz ist die Erreichung von 15 Prozent Ökostrom bis zum Jahr 2015 (inklusive neuer Kleinwasserkraftanlagen und Mittlerer Wasserkraft (10 bis 20 MW) und Ablauge)
  • Weitere Zielsetzung ist ein zusätzlicher Ausbau von 700 MW Windkraft, 700 MW Wasserkraft und 100 MW Biomasse bis 2015
  • Vertragsabschluss mit Ökoabwicklungsstelle OeMAG nur für begrenztes Kontingent möglich
  • Frist für inbetreibnahme: 24 Monate nach Vertragsabschluss
  • Frist für Reihung: Für Anlagen in Warteposition gibt es eine Reihung. Die Position in dieser Reihung bleibt maximal bis zum Ablauf des dritten Folgejahres nach Einlangen des Antrages aufrecht.

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