Der Energiecharta-Vertrag: Geheimwaffe der fossilen Konzerne

Der wenig bekannte Energiecharta-Vertrag ist die Geheimwaffe der fossilen Industrie, um die Energiewende zu verhindern. Der internationale Vertrag geriet daher in letzter Zeit immer häufiger ins Kreuzfeuer der Kritik von Klima-Wissenschaftler*innnen, Politiker*innen und erneuerbaren Energie-Verbänden.


Die im Vertrag enthaltene ISDS-Paralleljustiz (Investor-State Dispute Settlement) ermöglicht es Energiekonzernen und Investoren gegen Regierungen vorzugehen, wenn sie ihre Profite aufgrund von Klimaschutzmaßnahmen gefährdet sehen. Die Unternehmen kassieren mitunter hunderte Millionen an Steuergeldern als Kompensationszahlungen.


In dieser Online-Diskussion möchten wir mit einem Vertreter der erneuerbaren Energien sowie mit Vertreter*innen aus der Politik über die Gefahren diskutieren, die der Vertrag für die Energiewende birgt und welche Wege wir stattdessen beschreiten sollten.

Es diskutieren:

• Michael Bernhard (NEOS)
  
• Johanna Bürger (Attac Österreich)
• Lukas Hammer (Die Grünen)
  
• Julia Herr (SPÖ)
• Stefan Moidl (IG Windkraft)
  

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